Samstag, 25. Mai 2024
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    Früher Hui, heute Pfui? Hasselution – Perspektive für den Hassel in Magdeburg?

    Der Hasselbachplatz braucht ganzheitliche Zuwendung! Zur kommenden Stadtratssitzung legt die Fraktion DIE LINKE einen Antrag (A0099/24) zur ganzheitlichen Entwicklung des Hasselbachplatzes vor. Dieser ist das Ergebnis mehrerer Gespräche mit Gewerbetreibenden und Anwohnenden und des eigens entwickelten Konzepts „Hasselution – Eine Lösung für den Hasselbachplatz“. Dazu betonen:

    Noah Biswanger, Initiator und Sachkundiger Einwohner der Fraktion:
    „Es braucht Perspektiven für das Leben und Arbeiten am Hassel. Gewerbetreibende brauchen in den wirtschaftlich herausfordernden Zeiten Unterstützung. Unsere Stadtgesellschaft soll wieder gern und rege an den Hassel kommen. Dafür benötigt es die Angebote und für diese wollen wir die Grundlagen in die Diskussion bringen. Der Hasselbachplatz soll wieder das Aushängeschild werden, was er einst war!“

    Nadja Lösch, Co-Fraktionsvorsitzende und Wahlbereichs-Stadträtin:
    „Der Hasselbachplatz ist für viele Menschen in der Stadt Lebens- und Arbeitsort. Die Entwicklungen der letzten Jahre zeigen: Es braucht Ideen, wie wir den Ruf und Zustand des Ortes im Sinne aller Menschen wieder aufbessern. Probleme beschreiben können, ist wichtig – Lösungen anzubieten noch viel mehr!“

    Nadja Lösch | Foto: Fraktion DIE LINKE

    Das von der Stadtratsfraktion DIE LINKE entwickelte Konzept zum Hasselbachplatz „Hasselution – Eine Lösung für den Hasselbachplatz“:

    Die verschiedenen Generationen an Menschen in Magdeburg verbinden alle-samt andere Erfahrungen mit dem Hasselbachplatz. Wo gerade die älteren Menschen an das Kneipen- und Nachtviertel der Innenstadt zurückdenken, ist der „Hassel“ für viele jüngere ‚nur noch‘ ein zentraler Umstiegspunkt, wenn man mit dem ÖPNV unterwegs ist.

    Die Corona-Pandemie und die Folgen für Einzelhandel, Gastronomie und Co. aber auch anhaltend hohe inflationsbedingte Preissteigerungen provozieren die Schließung von Geschäften und Treffpunkten wie Bars, Café’s und vielem mehr. Nun ist die nächste „Super-Baustelle“ da und stellt die Lokalitäten am Hassel vor erneute Herausforderungen. Eine weitere existenzbedrohende Situation für die Kleinstunternehmer:innen droht – mindestens aber genauso für die noch bestehenden soziokulturellen Angebote.

    Wenn man mit Menschen der Stadtgesellschaft intensiver ins Gespräch kommt, werden 4 große Problempunkte benannt: Es fehle an Ordnung und Sicherheit, Sauberkeit, Angeboten fürs nächtliche Ausgehen und soziokulturellen Treffpunkten. Wir wollen dazu Vorschläge von links machen, wie der Hassel die Problemlagen von Gegenwart und Zukunft bewältigen kann. Feststeht nur: Probleme beschreiben können, ist wichtig – Lösungen anzubieten noch viel mehr!

    Problemfeld 1: Sauberkeit – Mehr als nur Bäume:

    Wer an einem Sonntag-Morgen mal am Hassel mit der Bahn unterwegs war, wird ein Bild sofort vor Augen haben: Glasscherben und Kippenstummel wechseln sich rege auf dem asphaltierten oder betonierten Boden ab.
    Eine erste Idee, um zumindest den Zigaretten-Resten entgegen zu wirken, wäre der schnelle Austausch der gegenwärtigen Mülleimer bei gleichzeitiger Aufstockung der Anzahl an Entsorgungsmöglichkeiten. Hierfür muss ebenso die MVB ihre Mülleimer durch andere Modelle ersetzen. Ziel muss die Anschaffung von mehr Modellen wie im Schneidersgarten (vgl. Bild 1) oder am Alten Markt sein.

    Bild 1: Neue Sitzbänke und Mülleimer im sanierten Schneidersgarten, © Landeshauptstadt Magdeburg 2020 | Fotoquelle: Fraktion DIE LINKE

    Mindeststandard muss es werden, dass alle Mülleimer über eine Entsorgungsmöglichkeit für Zigaretten – analog der Mülleimer-Modelle der Stadt Halle (Saale) (vgl. Bild 2) verfügen. verfügen. Dies verbessert nicht nur das Stadtbild aufgrund weniger Müll- und Zigaretten auf dem Boden, sondern verhindert darüber hinaus die zunehmende Verunreinigung von Grundwasser durch Reststoffe von Tabak, Plastik und Co. Abgesehen davon muss der Städtische Abfallwirtschaftsbetrieb die Taktungen der Straßenreinigung erhöhen, damit alle Verkehrssteilnehmende – von den Auto- bis hin zu den Fahrradnutzenden – sich nicht an den Glasresten die Reifen aufschneiden.

    Bild 2: Neue Mülleimer-Modelle in der Stadt Halle(Saale), © dubisthalle.de | Fotoquelle: Fraktion DIE LINKE

    Grünflächsen sind eine Rarität am Hasselbachplatz.

    Eine versteckte Problemquelle, besonders in den Sommermonaten: Versiegelte Flächen in Innenhöfen. Um sowohl die Aufenthaltsqualität für Besuchende als auch von An-wohnenden zu stärken, wollen wir 2 verschiedene Initiativen für die Stadt auf den Weg bringen:

    1. Unterstützung für Unternehmen mit Außengastronomie für die Beschaffung mobiler „Grünanlagen“
    Um die Aufenthaltsqualität an gastronomischen Flächen zu steigern, sollen Unternehmer:innen 25% städtischen Zuschuss für „mobiles Grün“ erhalten. Bedingung dafür ist, dass dieses Echtgrün für die Dekoration der Außengastronomie zu verwenden ist. Das Tiefbauamt ist lediglich über die dadurch beanspruchte Städtische Fläche in Kenntnis zu setzen. Ähnlich soll das auch am Alten Markt passieren.

    2. Entsiegelung versiegelter Innenhofflächen – Schaffung von „Wohlfühloasen“
    Der Luftaustausch in den Hinterhöfen der Häuser am Hassel ist nur sehr bedingt möglich. In den Sommermonaten gleichen diese nahezu einem Glutofen. Die Stadt soll daher eigeninitiativ an die Gründstücksinhabenden herantreten und Entsieglungsmaßnahmen der asphaltierten oder betonierten Flächen vorantreiben. Hierbei soll als Anreiz die Begrünung der entsiegelten Flächen auf Kosten der Stadt fungieren. Anwohner:innen soll so ein Stück Lebenqualität in „städtischen Wohlfühloasen“ ermöglicht werden.

    Problemfeld 2: Sicherheit und Ordnung – von Straßenverkehr und Sicherheitsgefühl

    Sichere Verkehrsführung für alle am Straßenverkehr Teilnehmenden

    Gefährliche Verkehrssituation am Hasselbachplatz gehören leider zum Alltag. Häufig entstehen Konfliktsituationen zwischen dem Automobil- und Radverkehr. Um hier noch deutlicher Klarheit und Sicherheit im Straßenverkehr zu schaffen, sollen die Übergänge an den Ein- und Ausfahrmöglichkeiten durch einen markanteren Rot-Ton auf die Vorfahrtssituation des Rad- vor dem Automobilverkehr hinweisen (vgl. Bild 3). Der natlose Übergang von den Straßen auf separate Fahrradwege muss als Zielvorhaben für alle Ausfahrtmöglichkeiten bestehen.

    Bild 3: Zu kennzeichnende Radübergänge am Hasselbachplatz | Fotoquelle: Fraktion DIE LINKE

    Das erfordert ebenso die Schaffung von bzw. die Erneuerung bestehender Radwege. Beispiele, wie in Bild 4 zu sehen, stellen nur eines von mehreren Exemplaren dar, weshalb eher die Straße als der Radweg genutzt wird – kein Durchkommen, keine Nutzung. In der Gegenrichtung in der Sternstraße fehlt sogar gänzlich ein deutlich erkennbarer Radweg. So geht das nicht weiter! Sowohl die am Rad- als auch die am Automobilverkehr Teilnehmenden brauchen sichere und gut ausgebaute Wege!

    Bild 4: Nur sehr eingeschränkt nutzbarer Radweg in der Sternstraße (auf den Hasselbachplatz zufahrend) | Fotoquelle: Fraktion DIE LINKE

    Das allgemeine Sicherheitsbedürfnis der Menschen im Blick haben – Stadtwache koordinierter am Wochenende einsetzen

    Immer wieder fällt der Hassel in den Medien durch nächtliche Eskapaden auf. Für viele unverständlich: Schließlich steht doch oft ein Streifenwagen der Polizei vor Ort? Die werden aber nur dann tätig, wenn es um Delikte oder Verbrechen geht. Für Ordnungswidrigkeiten wie Ruhestörungen ist aber die Kommune verantwortlich. Es gilt in Zukunft, den Einsatz der Kräfte der Stadtwache fokussierter am Wochenende umzusetzen, um für die Menschen wieder ansprechbarer zu sein. Näheres soll zwischen Landespolizei und Ordnungsamt geregelt werden, um den Hasselbachplatz besser bedienen zu können.

    Barrierefreiheit erhöhen, Stellflächen für medizinische Fahrdienste ausweisen!

    Der Hasselbachplatz besitzt ebenso eine hohe Bedeutung, wenn es um das medizinische Versorgungsangebot in unserer Stadt geht. Die Hürden für insbesondere ältere Menschen oder Menschen mit Beeinträchtigungen könnten indes kaum größer sein. Das historische Kopfsteinpflaster mit seinen zu breiten Lücken bietet für Menschen mit Rollator oder im Rollstuhl eine enorme Verletzungs- und Sturzgefahr! Diese Lücken im Kopfsteinpflaster müssen verringert werden.

    Alternativ schlagen wir die Errichtung eines ebenerdigen Streifens auf dem Gehweg vor, der den Weg zu den Praxen erleichtern soll.
    Darüber hinaus müssen Stellflächen für medizinische Fahrdienste ausgewiesen werden, damit der Weg über die Kopfstein-Buckelpiste ein Ende findet! Teilhabe beginnt bei Mobilität!

    Problemfeld 3: Wirtschaftliche Zukunft – Eine separate „Hassel-Märkteordnung“

    Die Unternehmerinnen und Unternehmer am Hasselbachplatz kämpfen wie viele andere auch mit den anhaltenden inflationsbedingten Preissteigerungen – die wirtschaftlichen Einbußen infolge der Corona-Pandemie sind parallel dazu nicht überwunden. Mit der Rückkehr zur 19% Mehrwertsteuer-Abgabe in der Gastronomie droht sich die finanzielle Lage der klein- und mittelständischen Betriebe weiter zu verschlimmern.

    Darüber hinaus ist die Angebotsvielfalt zurückgegangen. Ansiedlungen von Bars, Cafe’s oder Betrieben in der Lebensmittelbranche wie Fleischer- und Bäckereien scheinen zunehmend unattraktiv. Mit der Großbaustelle und der dadurch geminderten Standortattraktivität erscheinen Ansiedlungen in naher Zukunft eher unwahrscheinlich. Um eine Vielfalt an Möglichkeiten wieder zu schaffen, braucht es Ideen. Unser Lösungsvorschlag: Eine mehrstufige Entwicklungsskizze im Rahmen einer separaten „Hassel-Märkteordnung“.

    Dazu soll:

    1. Der Hasselbachplatz in verschiedene Quadranten unterteilt werden. Dadurch sollen das vorhandene Angebot detaillierter erfasst und Bedarfe konkreter beschrieben werden können (vgl. Bild 5).
    2. Zur Steigerung der Angebotsvielfalt sollen Höchstgrenzen für Angebotseinheiten aus den verschiedenen Marktsegmenten definiert werden. Bestehende Geschäfte und Lokalitäten bleiben auch bei Überschreitung der Obergrenzen bestehen. Schließen in diesen Bereichen allerdings Einrichtungen, soll die Stadt intensiv und proaktiv für die Neuansiedlung neuer bzw. zu entwickelnder Markteinheiten, bspw. die Netzwerke der Wirtschaftsverbände und Co., sorgen. Das professionelle Leerstandsmanagement, das im Wirtschaftsdezernat angesiedelt ist, soll den Hasselbachplatz intensiv im Zuge der Innenstadt-Belebung bearbeiten.
    3. Neuansiedlungen sollen über eine gestufte Startförderung, über eine Einmalzahlung, attraktiviert werden (vgl. Tab. 1). Dadurch soll es interessierten klein- und mittelständischen Unternehmen ermöglicht werden, einen Anschub für die Wirtschaftsansiedlung zu erhalten. Das Gesamtvolumen des Fonds soll sich auf 50.000 Euro belaufen und zunächst für 2 Jahre erprobt werden. Konkrete Bedingungen, die an eine Förderung geknüpft sind, werden in Zusammenarbeit von Hasselbachplatzmanagement und Wirtschaftsdezernat festgelegt.
    4. Im Fall des Nichtabrufens von Fördermitteln soll bestehenden Unternehmen ermöglicht werden, auf die Restmittel im Laufe des IV. Quartals eines Kalenderjahres zuzugreifen. Als eine Art Inflations- bzw. Krisenausgleich können diese bis zu 5.000 Euro Einmalzahlung beantragen. Konkrete Bedingungen, die an eine Förderung geknüpft sind, werden in Zusammenarbeit von Hasselbachplatzmanagement und Wirtschaftsdezernat festgelegt.
    Bild 5: Beispiel für die Quadranteneinteilung einzelner Straßenzüge, wobei „D“ für die Rest-Abschnitte ohne Einteilung (quasi „Hasselränder“) zu verstehen ist | Fotoquelle: Fraktion DIE LINKE

    Tab. 1 Beispielhafte Zuteilung von Förderprioritäten

    AnsiedlungsbedarfMarktsegmenteFördersumme
    Hoch – Komplett fehlende Markteinheit im QuadrantenBar bzw. KneipeBis zu 15.000 Euro
    Mittel – Anzahl an Markteinheiten ist deutlich unterschritten (mehr als oder gleich 2)Einzelhandel (Kleinst- und Kleinunternehmen), Lebensmittelbranche (Fleischerei, Bäckerei)Bis zu 10.000 Euro
    Gering – Anzahl an Markteinheiten ist dicht an Obergrenzwert für den Quadranten (unter 2)RestaurantBis zu 2.500 Euro
    Kein Bedarf – Obergrenze an Markteinheiten im Quadranten ist erreichtKörpernahe Dienstleistungen

    Besonders Leerstand ist ein Problem, bei dem auch die Stadt mehr Kreativität und Lösungsbereitschaft beweisen kann. So bspw. die Ladenfläche, in der vormals Edeka war am Breiten Weg. Diese steht seit mehreren Jahren nun leer. Hier könnte die Stadt mit den Innhabenden ins Gespräch kommen, um Möglichkeiten für eine vorübergehende Benutzung und Belebung der Fläche zu ermöglichen. So könnte dort die Ladenfläche für z.B. 2 Tage der Woche für einen Markt zur Verfügung gestellt werden, auf dem regionale Produkte von Kleinsthändler:innen angeboten werden können. Dabei sollen die Standgebühren die Mietkosten der Stadt lediglich ausgleichen – dafür wäre die Ladenfläche aber nicht mehr länger im Leerstand und das Objekt in Benutzung.

    Alternativ könne auch der Standort im vormaligen „Stadt Prag“ am Alten Markt ins Visier für ein solches Vorhaben genommen werden. Da diese Immobilie Eigentum der städtischen Tochtergesellschaft WOBAU ist, erscheinen Nutzungsvorhaben seitens der Stadt dort vorstellbar.

    Gewerbetreibenden ein laufendes Geschäft ermöglichen – Temporäre Anlieferzonen ausweisen!

    Bei genauer Beobachtung vor Ort fällt schnell auf, dass die Anliefermöglichkeiten für Geschäfte kaum bis gar nicht gegeben ist. Die Konsequenz ist oft Frust auf allen Seiten: Gewerbetreibende wissen nicht, wie sie Anlieferungen bewältigen können, Passant:innen haben LKW’s im Weg oder dem Autoverkehr wird das Durchkommen erschwert. Hier muss gehandelt werden!

    Daher sollen temporäre Anlieferzonen (Halteverbote zwischen 8-11 Uhr und 17-19 Uhr) in der Einsteinstraße, der Bölschestraße und Keplerstraße eingerichtet werden. Für die Zeit der Bauarbeiten könnte für eine schnelle Lösung auch geprüft werden, die Fläche auf dem Fahrgleis zu nutzen, die derzeit nicht genutzt wird.

    Problemfeld 4: Soziokulturelle Treffpunkte – Die Zivilgesellschaft stärken und Treffpunkt für Jung und Alt etablieren

    Ein generelles Steuerungsproblem der Stadt am Hasselbachplatz ist der fehlende Besitz von Flächen und Gebäuden. Dadurch ist es nicht kurzerhand möglich, städtische Angebote in dem Bereich „mal eben so“ unterzubringen. Dies wollen wir in Zukunft anders sehen! Daher soll die Stadt bei Grundstücksverkäufen von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen und Flächen am Hasselbachplatz zurück in städtische Hand bringen.

    Fakt ist, es braucht bedeutend mehr Räume für zivilgesellschaftliches Engagement und Begegnungsmöglichkeiten in der Altstadt. Hierzu könnte man auch versuchen, Bedarfe aus anderen angrenzenden Regionen mit abzudecken. So konstatiert bspw. das seniorenpolitische Konzept der Landeshauptstadt Magdeburg (DS0541/23) fehlende Treffmöglichkeiten für Senior:innen im Südosten der Stadt, insbesondere in Buckau (vgl. ebd.: 47). Der Hasselbachplatz könnte ein gelungener Mittelpunkt sein, um ebenso den Bedarf an Begegnungsmöglichkeiten zu decken, der im Bereich des Südrings existiert (vgl. ebd.: 38). Und trotz vieler Schulen im Umkreis (bspw. Hegel-Gymnasium, Leibniz-Gesamtschule, Domgrundschule und -gymnasium) bestehen auch keine Treffmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche.

    Um diesem Umstand Rechnung zu tragen, könnte die Schaffung eines Mehrgenerationenhauses infrage kommen. Hier bestünde der Vorteil, dass es entsprechende Förderprogramme für solche vom Bund gibt, bei der die Stadt bis zu 40.000 Euro jährlich als Zuschuss erhalten könnte. Weitere Zuschüsse über andere Förderprogramme wären möglich und könnten als Anreiz für die Schaffung von Angeboten der Generationsbegegnung dienen, bspw. von Senior:innen angebotenen „Nachhilfe-Werkstätten“ für Schüler:innen.

    Warum aber mehr Begegnungsmöglichkeiten?

    Mit Ausnahme des „Tacheles“ fehlt es an Begegnungsmöglichkeiten, an denen man sich mit Freund:innen treffen kann, ohne zwangsläufig Geld ausgeben zu müssen. Einfach treffen, mit den Kindern den Nachmittag verbringen oder in der Freizeit abhängen, können sich dann doch nur diejenigen leisten, die das „nötige Kleingeld“ dafür haben. Fehlen Angebote, verlagern sich diese Treffmöglichkeiten ausschließlich auf die Straßen.

    Feststeht: Es braucht Angebote, die unabhängig vom eigenen Geldbeutel für die Menschen bereit stehen – von Jung bis Alt, für Familien wie Alleinerziehende müssen wir als Stadt unterstützen. Eine Begegnungsmöglichkeit wie ein Mehrgenerationshaus braucht aber auch Personal. Hierfür sollten mind. 1,75 VZÄ für Stadtteils- bzw. Quartiersarbeit in den Haushalt eingeplant werden. Als LINKE würden wir deren Unterstützung durch 2 Freiwilligendienstleistende in ihrer Arbeit unterstützen – ganz im Sinne des Mehrgenerationshauses natürlich ein FSJ-Platz für junge Menschen und ein FSJ-Platz für über 27-Jährige. (PM Fraktion DIE LINKE)

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