Samstag, 20. Juli 2024
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    Kumpf (AfD): CDU-Kandidat durchgefallen – Schwenke muss Konsequenzen ziehen

    Zur juristisch fragwürdigen Wahl des Stadtratsvorsitzenden erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD Ronny Kumpf: „Der Stadtrat hat sich eindeutig gegen den CDU-Mann Schwenke als Vorsitzenden entschieden. Selbst Mitglieder der CDU-Fraktion scheinen ihren eigenen Kandidaten nicht gewählt zu haben. Nur mit einem juristisch fragwürdigen Taschenspielertrick konnte die Wahl wiederholt und Schwenke als Vorsitzender gerettet werden. Mit dem zwischen den Zeilen anklingenden CDU-Argument, dass manche Kollegen offenbar zu schlicht im Kopf seien, um die potenziellen Konsequenzen ihres Abstimmungsverhaltens im Voraus zu bedenken, zweifelte man die Wahl an.

    So konnte man nach guter alter Thüringer Tradition des ‚Rückgängigmachens‘ weiterwählen, bis das Ergebnis passte. Angesichts des klaren Votums gegen ihn sollte Schwenke die notwendigen Konsequenzen ziehen und seinen Rücktritt erklären. Bis zur Ratssitzung im August könnte dann ein Konsenskandidat aller Fraktionen gefunden werden, der die notwendige demokratische Mehrheit hinter sich hätte. Die AfD im Stadtrat von Magdeburg wird diesen Skandal, der sich letztlich zu einer Blamage ausweitete, nicht tatenlos hinnehmen. Wir werden rechtliche Schritte prüfen und die Kommunalaufsicht einschalten.“ (PM AfD-Fraktion)

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