Wie uns heute die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Rebekka Irma Grotjohann, mitteilte, sehen sie den Fehler für das Wahldesaster der konstituierten Stadtratssitzung am 08.07.2024 bei der Stadtverwaltung.
Zu unserer Frage, ob der Fraktion der Wahlvorgang und die dazugehörige Gesetzgebung bekannt und verständlich war, antwortete Frau Grotjohann: „Die Frage ist eher, ob die Verwaltung die Stadträte und die Stadträtinnen sowie den Alterspräsidenten gut vorbereitet hat, und über die Rechtsfolgen der unterschiedlich möglichen Wahlausgänge aufgeklärt hat. Gezeigt hat sich: Nein!“
Der Anzweifelung der CDU/FDP Stadtratsfraktion stimmt die Fraktion DIE LINKE in der Sache zu: „…nämlich, dass Herr Heynemann die Wahl falsch angekündigt hat. Es wurde gesagt, dass es einen zweiten Wahlgang gäbe, falls Herr Schwenke nicht im ersten Wahlgang gewählt würde. Danach haben alle gewählt, und erst nachdem der zweite Wahlgang aufgerufen wurde, wurde bekannt gegeben, dass eigentlich die konstituierende Sitzung hier beendet werden müsste.“
Das Verständnis für die Wahlwiederholung und deren Rechtssicherheit ist bei der Fraktion zwiegespalten. „Wir wollten eine Zweite Sitzung verhindern, um Familienfreundlichkeit und Planungssicherheit zu ermöglichen, sowie Steuergeldverschwendung zu vermeiden. Wir haben gesehen, dass die Wiederholung des Wahlgangs rechtlich sicher, inhaltlich möglich und strukturell notwendig war, und deswegen auch dafür gestimmt.“, erklärt die Fraktionsvorsitzende.
Auf die Frage was die Fraktion über die erste Sitzung der neuen Stadträte denkt und wie sie die künftige Arbeit im Stadtrat Magdeburg sehen, antwortete Frau Grotjohann: „Das war keine Glanzleistung, im Gegenteil. Sie lief chaotisch ab, und sorgte eher für Verunsicherung als für einen geordneten Start in die Legislatur. Der neue Vorsitzende, Herr Schwenke, hat eine Mehrheit bekommen. Es liegt jetzt am Stadtratsvorstand, gemeinsam mit der Verwaltung die künftigen Sitzungen gut vorzubereiten und Vertrauen und Sicherheit in den Abläufen wieder herzustellen. In der Tat wurden Abstimmungen in der Vergangenheit wiederholt, weil sich beispielsweise verdrückt wurde. In diesem Fall am Montag wurde der Wahlgang wiederholt, weil die Mehrheit im Stadtrat dem zugestimmt hat, und nicht nur die CDU/FDP Fraktion. Das ist das demokratische Recht des ganzen Stadtrates“ (WSM/scn)
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