Samstag, 20. Juli 2024
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    CDU/FDP Stadtratsfraktion gratuliert Wigbert Schwenke und erklärt sich zum Wahlvorgang

    In der ersten konstituierenden Sitzung des Magdeburger Stadtrates erhielt der Vorschlag der CDU/FDP Stadtratsfraktion Magdeburg, Stadtrat Wigbert Schwenke, im ersten Wahlgang durch die anwesenden Stadträtinnen und Stadträte keine Mehrheit. Kaum einem Stadtrat war klar, dass die nicht-Wahl des einzigen Kandidaten im ersten Wahlgang die Konsequenz hat, dass dieser Kandidat nicht mehr im zweiten Wahlgang antreten darf, wie das beispielsweise im Landtag üblich ist und dass die Sitzung ohne einen gewählten Vorsitzenden beendet werden muss.

    Folgerichtig hat die CDU/FDP Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, den ersten Wahlgang anzuzweifeln, da die Rechtslage offensichtlich nicht allen Stadträten vollumfänglich bekannt war. Diesem Antrag ist der Stadtrat mit großer Mehrheit gefolgt. Bei der wiederholten Wahl des Stadtratsvorsitzenden fand unser Kandidat Stadtrat Wigbert Schwenke die notwendige Mehrheit unter den Stadträtinnen und Stadträten und der Stadtrat konnte seine konstituierende Sitzung fortsetzten.

    „Ich gratuliere Wigbert Schwenke sehr herzlich zu seiner Wahl. Die CDU/FDP Stadtratsfraktion Magdeburg ist überzeugt, dass er mit seiner langjährigen Erfahrung im Stadtrat die Sitzungen in den nächsten Jahren gut leiten und den Stadtrat nach außen würdig repräsentieren wird. Die Irritationen in Folge des für ungültig erklärten ersten Wahlganges und die daraus folgenden Diskussionen bedauern wir sehr. Mit unserem vorgeschlagenen Weg konnten wir heute die Arbeitsfähigkeit des Parlaments herstellen und weitere Verzögerungen in der Aufnahme der Stadtrats- und Ausschussarbeit vermeiden. Uns ist bewusst, dass solche Abläufe in der Bevölkerung Kopfschütteln verursachen. Umso wichtiger ist es, dass wir als Stadtrat nun schnellstmöglich in die inhaltliche Arbeit einsteigen. Das dürfen die Bürgerinnen und Bürger erwarten“, schaut der Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP Stadtratsfraktion, Stadtrat Tim Rohne nach vorne.

    „Mit dem 1. Stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Norman Belas (SPD) und dem 2. Stellvertretenden Vorsitzenden Stephan Bublitz (future!) stehen Wigbert Schwenke zwei ebenfalls erfahrene Stadträte zur Seite. Ich gratuliere dem neuen Stadtratsvorstand recht herzlich und wünsche Ihnen allzeit ein glückliches Händchen“, so der Fraktionsvorsitzende Tim Rohne abschließend. (PM CDU/FDP Stadtratsfraktion)

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